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Dieser Herausforderung - stellt sich - die EDP!

Folglich ist es unsere Pflicht, den europäischen Traum mit unseren Mitbürgern und Mitbürgerinnen zu teilen, uns für Respekt und Würde einzusetzen und gleichzeitig den Erhalt von Rechtsstaat, Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Verantwortung zu sichern.

Es ist an der Zeit, dass Demokraten die Führung übernehmen und die Europäische Union auf einen neuen, nachhaltigen Kurs bringen.

Diplomatischer Boykott - wie wir die Olympische Idee vor chinesischer Propaganda schützen

Engin Eroglu

Mit der Schließung von Apple Daily endete eine Ära. Der unverhohlene Angriff auf die Presse- und Meinungsfreit, der mit dem Ende der pro-demokratischen Zeitung einhergeht ist leider nicht der erste, den wir seit der Einführung des Nationalen Sicherheitsgesetzes vor einem Jahr erleben mussten. Auch wird es voraussichtlich nicht der letzte bleiben. Dennoch war es einer der einschneidendsten, denn mit der Schließung der Zeitung wurde eine der wichtigsten Stimmen der Demokratiebewegung in Hongkong in die Knie gezwungen. In weißen Lettern auf schwarzen Grund richtete deshalb die letzte Titelseite des sterbenden Traditionsblatts einen Appell an die Welt nicht den Blick abzuwenden. Eine Forderung, die für ganz Hongkong steht.

Besonders deshalb war es so wichtig, dass das Europäische Parlament hier entsprechend reagiert, nicht nur als Zeichen für die Menschen in Hongkong, sondern auch als Signal an die chinesische Regierung: obwohl Apple Daily zum Schweigen gebracht wurde, werden wir nicht verstummen. In der Resolution wurden dementsprechend deutliche Worte gefunden. Neben einem klaren Bekenntnis zur Pressefreiheit, Sanktionen gegen die Verantwortlichen, der Forderung nach dem Stopp der Auslieferungsverträge mit China und einer Rettungsboot-Regelung für Hongkonger stellt vor allem ein Punkt der Resolution eine Besonderheit dar. Erstmalig spricht das Parlament explizit einen diplomatischen Boykott der geplanten Olympischen Spiele in Peking im Jahr 2022 an.

Dass der Aufruf zu einem diplomatischen Boykott so gut aufgenommen wurde, ist bedeutend, denn trotz der Menschenrechtslage und der Gräueltaten der Kommunistischen Partei ist diese Forderung für viele immer noch ein kontroverses Thema. Aber mit dieser Resolution bezieht das Parlament eine klare Position: Wir können nicht zulassen, dass Diplomaten und Regierungsvertreter an dem hochkarätigen Sportereignis teilnehmen, während in unmittelbarer Nähe ein Völkermord an den Uighuren verübt wird, Hongkonger ihrer Grundrechte beraubt und Tibeter und Mongolen unterdrückt werden.

Lesen Sie den Rest dieses Artikels im Debattenmagazin The European.