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Marielle de Sarnez

MARIELLE DE SARNEZ, SO TALENTIERT UND MUTIG.

Marielle de Sarnez, Generalsekretärin der Europäischen Demokratischen Partei, ist am Mittwoch, 13. Januar 2021, gestorben. Unsere politische Familie ist in Trauer.

Durchsetzungsbericht von Marie-Pierre Vedrenne: Einigung in Dreiergesprächen!

Portrait Vedrenne

ANach einer ersten Runde, die am 6. Juli endete, demonstrierten die drei Europäischen Institutionen – der Europäische Rat, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament – ihr ehrgeiziges Ziel durch die Annahme einer gemeinsamen Position zu dieser erstmals im Dezember vorgestellten Verordnung. Diese ist eine Konsequenz aus der Blockade des WTO-Berufungsgremiums der Welthandelsorganisation und des unverantwortlichen Verhaltens der Vereinigten Staaten.

„Ich begrüße diese Einigung zwischen unseren Institutionen, mit der auf dieses ungewisses Wirtschaftsumfeld eingegangen wird. Als Europäisches Parlament haben wir es geschafft, den Rat davon zu überzeugen, dass wir die Handelspolitik der Europäischen Union stärken müssen, um sie glaubwürdiger, wirksamer und ehrgeiziger zu machen. Die Überprüfung dieser Verordnung wird bei der Stärkung der strategischen Autonomie der Union eine große Rolle spielen.“ sagte die französische MdEP Marie-Pierre Vedrenne.

„Wir erleben gerade eine Zeit großer Ungewissheit und zunehmender Handelsspannungen. Wir müssen unsere Partner daran erinnern, dass es Regeln zum internationalen Handel gibt, die von allen respektiert werden müssen.“

Mit der Überprüfung dieser Verordnung wird die Europäische Union endlich imstande sein, Gegenmaßnahmen auf dem Gebiet der Waren und bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sowie bei Dienstleistungen und Rechte des geistigen Eigentums zu ergreifen. Es ist vor allem eine Frage der Gewährleistung, dass unsere Gegenmaßnahmen Wirkung entfalten und unseren Handelspartnern gegenüber glaubwürdig sind. Ziel ist es, die Souveränität Europas auf der internationalen Bühne zu stärken und sich endlich selbst als Handelsmacht zu behaupten.

„Wenn Europa Muskeln aufbauen muss, um sich Respekt zu verschaffen, dann sollten wir ihm die Mittel dazu geben und konsequent sein. Genau das steht in meinen Vorschlägen und der Position des Europäischen Parlamentes auf dem Spiel. Die Kommission hat unseren Appell gehört und Präsidentin von der Leyen hat sich verpflichtet, bis spätestens Ende 2021 ein neues Instrument zur Abschreckung und zur Entgegenwirkung von Zwangsmaßnahmen durch Drittländer vorzustellen. Das ist ein echter Paradigmenwechsel. Es ist dringend notwendig, dass die Europäische Union ein derartiges Instrument entwickelt, um auf eindeutige Verstöße gegen internationales Recht durch bestimmte Drittländer zu reagieren. Unsere Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel.“

„Und schließlich müssen die Regeln auch für die nachhaltige Entwicklung gelten. Mit dieser Verordnung hat die Kommission ein eindeutiges Bekenntnis abgegeben, sämtliche Verstöße gegen Vorgaben zum Arbeitsrecht, Klimawendel oder Menschenrechte genauso wie Beschwerden über den Zugang zu den Märkten unserer Handelspartner zu behandeln. Dies ist ein erster Schritt nach vorne. Aber wir warten noch auf weitere konkrete und ehrgeizige Vorschläge, wie sichergestellt werden kann, dass die Verpflichtungen zur nachhaltigen Entwicklung auch tatsächlich respektiert und umgesetzt werden.“