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EDP MEPS erzählen uns, warum sie sich entscheiden haben, für Europa zu kämpfen.

Sprachen, Kulturen, regionale Unterschiede und lokale Initiativen müssen gepflegt werden, denn sie sind der größte Trumpf Europas.

Erster Schritt zur Verlängerung des kostenlosen Roamings für weitere 10 Jahre in der EU

Roaming free zone

Izaskun Bilbao Barandica (EAJ-PNV), Mitglied des PDE-Vorsitzes, begrüßte die Zustimmung des Industrieausschusses des Europäischen Parlaments, zur Verlängerung des freien Roamings um weitere zehn Jahre. Der Kompromiss verbessert die derzeitige Verordnung, die im Sommer 2022 ausläuft, indem diese es für inländische Betreiber billiger macht, auf Netze in anderen Ländern zuzugreifen, um ihre Kundendienste anzubieten und Diskriminierung zu vermeiden. Außerdem verbietet er willkürliche Verschlechterungen der Servicequalität, verbessert die Transparenz bei den Tarifen für Sonderdienste und garantiert den Zugang von Mobilfunknetzen zur 112 in der gesamten EU. Der Bericht wurde mit 67 Stimmen unterstützt, während sich sieben Abgeordnete der Stimme enthielten.

Izaskun Bilbao Barandica, die die Gruppe Renew Europe bei den Verhandlungen zu diesem Bericht vertrat, begrüßte den Inhalt der Vereinbarung, welcher nun mit den Regierungen der Mitgliedstaaten ausgehandelt werden muss. Die baskische Europaabgeordnete, die dem Team gehören wird, das den Inhalt der neuen Verordnung mit dem Rat verhandeln muss, hält es für vorrangig, dass der Gesetzgebungsprozess, der zur Verabschiedung einer neuen Verordnung führen soll, vor dem Auslaufen der derzeitigen Verordnung im Sommer nächsten Jahres abgeschlossen werden muss. "Mit dieser Einigung", betonte Izaskun Bilbao Barandica, "legen wir vom Europäischen Parlament aus dem Grundstein, um in den nächsten zehn Jahren eine Realität wie das Ende der Roaming-Gebühren zu erhalten und zu verbessern, die dank der Europäischen Union nun ein Recht der Nutzer ist. Die Einigung ist auch ein grundlegender Pfeiler für das Funktionieren des digitalen Binnenmarktes, die technologische Entwicklung und die Stimulierung von Innovationen. Die Europäische Union beweist ihre Nützlichkeit mit Maßnahmen wie dieser, die sich direkt, unmittelbar und spürbar auf die Qualität der Dienste und den Geldbeutel der Bürger auswirken".

"Wir machen es billiger und verbessern den Zugang zu digitalen Diensten, die wir über unsere Mobiltelefone nutzen, jeden Tag, überall, sogar auf Reisen, um auf immer anspruchsvollere und wichtigere Dienste zuzugreifen", sagte sie.

Das Abkommen garantiert in erster Linie den inländischen Mobilfunkanbietern einen diskriminierungsfreien Zugang zu den Netzen, die ihre Kunden nutzen, wenn sie in andere Mitgliedsstaaten reisen. Zu diesem Zweck wurden Bedingungen zur Regulierung des Zugangs zum Roaming auf Vorleistungsebene aufgenommen und eine niedrigere Preistabelle als die derzeit geltende vorgeschlagen, die bei 0,01 Euro für Anrufe, 0,003 Euro für SMS und einer schrittweisen Senkung für Daten (0,75 Euro ab 2024 0,5 Euro ab 2025).

Es wurden auch Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass alle Gebühren für Sonder- oder Mehrwertdienste, die zusätzlich zur eigentlichen Nutzung des Netzes anfallen, in Kenntnis der Sachlage und transparent für den Nutzer erhoben werden. Und dass der Zugang zu Notdiensten ohne zusätzliche Gebühren gewährt wird. Die Europäische Behörde für Telekommunikation (GEREK) richtet eine einzige unionsweite Datenbank ein, in der die in den einzelnen Mitgliedstaaten vorgeschriebenen Zugangsmöglichkeiten zu Notrufdiensten aufgeführt sind.