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Dieser Herausforderung - stellt sich - die EDP!

Folglich ist es unsere Pflicht, den europäischen Traum mit unseren Mitbürgern und Mitbürgerinnen zu teilen, uns für Respekt und Würde einzusetzen und gleichzeitig den Erhalt von Rechtsstaat, Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Verantwortung zu sichern.

Es ist an der Zeit, dass Demokraten die Führung übernehmen und die Europäische Union auf einen neuen, nachhaltigen Kurs bringen.

Die europäischen und internationalen Dimensionen der Covid-Pandemiekrise

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Soazig de la Moissonnière

Im November 2020 rief die Generalsekretärin der Europäischen Demokratischen Partei und Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten der französischen Nationalversammlung, Marielle de Sarnez, ein Studienprojekt zur europäischen und internationalen Krisensituation, die durch die Covid-19-Pandemie ausgelöst wurde, ins Leben.

Im Anschluss an dieses Projekt wurde der französischen Nationalversammlung ein Bericht (hier in französischer Sprache einsehbar) übermittelt.

Plötzlich betraf das Covid-19-Virus Länder auf der ganzen Welt, lähmte die Wirtschaft und verbreitete Angst und Unsicherheit. Angesichts einer beispiellosen Krise, die sich rapide von einer Gesundheitskrise zu einer wirtschaftlichen und sozialen Krise und wahrscheinlich auch zu einer Krise der Demokratie entwickelte, reagierten nicht alle Länder mit der gleichen Schnelligkeit oder in der gleichen Weise.

Die Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Marielle de Sarnez, hat ein Studienprojekt initiiert, dessen Arbeitsgruppen in Echtzeit herausarbeiten sollen, welche Lektionen wir aus diesem weltweiten Umsturz lernen können. Jetzt, im Dezember 2020, bietet der Bericht einige Denkanstöße: Es ist unbedingt notwendig, alle Unterschiede zwischen den Ländern zu messen, um die Stärken und Schwächen der jeweiligen Länder herauszuarbeiten und sich für die Zukunft zu orientieren. Ohne Feedback werden wir nicht in einer besseren Position aus dieser Krise herausgehen können.

Bei einem Vergleich der Strategien mehrerer Staaten geht es nicht darum, gute oder schlechte Noten zu verteilen. Demografie, Geografie, sozio-ökonomische Lage und Mentalitäten sind Faktoren, die die Besonderheit eines Landes ausmachen. Ein Vergleich dient nicht dazu, funktionierende Maßnahmen zu identifizieren: Es ist nicht sinnvoll, ein Handlungsmuster an einem anderen Ort eins zu eins zu übernehmen. Und auch nicht alle Länder verfügen über die gleichen Erfahrungen im Krisenmanagement. Südkorea hat beispielsweise Erfahrung mit den SARS und MERS-Pandemien, auf denen es bei der Entwicklung einer maßgeblichen zwischenstaatlichen Abstimmung aufbauen konnte. Dennoch möchte dieser Bericht durch einen Vergleich der gewählten Maßnahmen die vielen Faktoren ins rechte Licht rücken, um so ihre Stärken und ihre Grenzen darzulegen. Bei diesem Vergleich wird deutlich, dass die Reaktionszeit ein Schlüsselelement darstellt.

Das öffentliche Vertrauen spielt für die Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen eine Schlüsselrolle. Ebenso muss ein Grundsatz den politischen Entscheidungsprozess begleiten: Besonnenheit, eine Art praktischer Weisheit.

Die Krise hat bereits bestehende Schwachstellen offenbart. Menschen in prekärer Lage sind deutlich stärker betroffen. Die Ausgangsbeschränken haben ein hohes Ausmaß an sozialer Gewalt offengelegt: Schlechte Wohnbedingungen sind in all ihrer Realität zu Tage getreten. Für Migranten, Flüchtlinge und Asylbewerber ist das Ansteckungsrisiko offensichtlich erhöht. Die Gefährdung ist zwischen den Ländern nicht vergleichbar. In Konfliktgebieten stellt die Gefahr einen Dauerzustand dar. Durch die Verbreitung auf alle Regionen der Welt wird durch die Krise Ungleichheit noch verstärkt. Psychische Belastungen können dramatische Formen annehmen. Dem IWF zufolge könnten alleine im Jahr 2020 90 Millionen Menschen weltweit in extreme Armut stürzen.

Unsere Beziehung zu Raum und Zeit verändert sich. In Zeiten der Pandemie müssen wir manche Einschränkungen akzeptieren. Zunächst müssen wir davon ausgehen, dass wir zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus Kontrollen an nationalen Grenzen einführen können.

Dies bedeutet jedoch keinesfalls Isolation: Ganz im Gegenteil, kein Land wird diese Krise alleine hinter sich lassen. Zusammenarbeit und Abstimmung untereinander sind eine absolute Notwendigkeit, und zwar sowohl in Europa als auch international. Die Europäische Union, deren sämtliche Mitgliedsstaaten von der Pandemie hautnah betroffen waren, fand es zunächst schwierig, mit dieser Krise umzugehen und eine wahre Solidarität zwischen den Mitgliedsstaaten zu organisieren. Die Europäische Union wies einen Mangel an vorausschauendem Denken auf. Marielle de Sarnez hatte dieses Problem bereits 2018 in einer Stellungnahme zum Gesetzesentwurf für kontrollierte Einwanderung und einem wirksamen Recht auf Asyl erkannt. Die Gesundheitskrise hat die Schicksalsfrage der Berufung der Europäischen Union aufgeworfen: die Nationalstaaten durch eine gemeinsame Vision miteinander zu verbünden.

Die WHO muss ebenfalls die Lehren aus dieser Pandemie ziehen und sich entsprechend reformieren, damit die Koordination verbessert wird und höhere Investitionen in die Forschung fließen. Im weiteren Sinne ist es der Multilateralismus als Ganzes, der neu erfunden werden muss: Internationaler Handel, Tourismus, digitale Technologien, oder die Verteidigung globaler öffentlicher Güter wie die Gesundheit oder die Umwelt, all diese Aspekte werden im Mittelpunkt des Multilateralismus von morgen stehen. Insbesondere erinnert uns die Krise an die Notwendigkeit, einen qualitativeren und nachhaltigeren Tourismus zu fördern, der respektvoller mit den Touristenzielen und dessen Einwohnern umgeht.

Marielle de Sarnez hebt eine Notwendigkeit hervor: Für Europa stellt die wirtschaftliche Entwicklung der Länder in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft mehr denn je eine Priorität dar.

Eine stärkere Neuausrichtung unserer Wertschöpfungsketten auf Afrika und vor allem Nordafrika ist in Schlüsselsektoren wie Gesundheit, Digitales und erneuerbare Energien erforderlich.

Die Konsequenzen der Krise sind noch nicht vollständig bekannt. In jedem Fall sind der Aufbau einer europäischen strategischen Autonomie, die Reform der WHO und die Zukunft unserer öffentlichen Entwicklungshilfe wesentliche Punkte, die wir verfolgen müssen.