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Dieser Herausforderung - stellt sich - die EDP!

Folglich ist es unsere Pflicht, den europäischen Traum mit unseren Mitbürgern und Mitbürgerinnen zu teilen, uns für Respekt und Würde einzusetzen und gleichzeitig den Erhalt von Rechtsstaat, Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Verantwortung zu sichern.

Es ist an der Zeit, dass Demokraten die Führung übernehmen und die Europäische Union auf einen neuen, nachhaltigen Kurs bringen.

Für eine stärkere Beteiligung lokaler Behörden in europäischen Bürgerinitiativen

Vincent Chauvet
Screenshot - Renew Europe CoR

In der letzten Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen ergriff der Bürgermeister von Autun (Frankreich) und Mitglieder der Renew Europe-Fraktion im Ausschuss der Regionen Vincent Chauvet (MoDem) während der Debatte zu den Europäischen Bürgerinitiativen das Wort.

Als Mitinitiator einer der ersten Europäischen Bürgerinitiativen im Jahr 2021 erinnerte er an die zahlreichen Hürden bei der Einführung dieses Instruments der partizipatorische Demokratie auf europäischer Ebene. Er rief zudem zu Veränderungen in der Organisation von Bürgerinitiativen und für eine stärkere Einbeziehung von Behörden vor Ort auf: „Im Vergleich zu 2012 besteht in unserer Gesellschaft jetzt – und dies trifft noch mehr auf soziale Netzwerke, mit der Zeitnähe, mit der sich ändernden Aktualität unserer Gesellschaft, die von einer gewissen Anzahl an Krisen erschüttert wird, zu – der Bedarf an partizipatorischen Mechanismen mit einer Zeitnähe, die mit politischen Handeln kompatibel ist.“