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Ein Europe von uns gestaltet - EDP Workshop in Kassel

Auf Initiative des Europaabgeordneten, und Mitglied der Freien Wähler, Engin Eroglu, organisierte die Europäische Demokratische Partei vom 13. bis 15. Dezember ein Informations- und Workshop-Wochenende in der Stadt Kassel, Deutschland.

Ein Jahr im Dienste Europas

Seit einem Jahr verteidigen sie, von der Europäischen Demokratischen Partei und allen europäischen Demokraten geförderte, die Vision von Europa

Heißer Sommer für unsere ungarischen Mitglieder

Hungarian demonstration
Istvan Serto-Radics

In diesem Sommer hatte die Partei Új Kezdet (Neuer Anfang) viel zu tun. Die quasi-autoritäre Regierung unter Viktor Orbán setzte die Zerstörung der verbleibenden Institutionen der freien Presse und Kultur in Ungarn weiter fort.

Das unabhängige Online-Nachrichtenportal Index war das erste Opfer, das vom Regime durch Manipulation des Inhabers besetzt wurde. Das zweite Ziel, das übernommen werden sollte, war die Hochschule für Theater und Filmkunst, doch durch den schnellen und mutigen Widerstand der Studierenden und der Fakultätsmitarbeiter konnte Orbán die Übernahme nicht zu Ende führen. Aktivisten der Partei Új Kezdet (Neuer Anfang), unter ihnen Sandór Söpkéz, Mitglied des Nationalrats der Új Kezdet mit Sitz in Budapest, nahmen an den Straßendemonstrationen zur Verteidigung der Freiheit der Hochschule für Theater und Filmkunst teil.

Mehrere Übernahmen seitens der Regierung und Einheiten mit Unterstützung der Regierung finden derzeit in allen Bereichen des täglichen Lebens, auch beliebter öffentlicher Strände am Plattensee, Neusiedlersee und Alten See.

Neu ist, dass es es diesmal einen starken und wirksamen Widerstand der Zivilbevölkerung gegen diese Versuche des Orbán-Regimes gibt. Demokratische Oppositionsparteien, unter ihnen Új Kezdet (Neuer Anfang), bieten und leisten den protestierenden Bürgern aus der jeweiligen Region sofortige Hilfe. Währenddessen haben diese Parteien Verhandlungen zur Bildung einer wirksamen Koalition für die Parlamentswahl 2022 aufgenommen.

Im August engagierte sich István Sértö-Radics, Stellvertretender Generalsekretär der EDP und Vize-Vorsitzender unserer ungarischen Mitgliedspartei Új Kezdet (Neuer Anfang) in Vásárosnamény in einer Zivilprotestbewegung, deren Ziel die Wiedereröffnung des kurz zuvor vom Regime geschlossenen örtlichen Gemeindekrankenhauses ist. Er organisierte die Berichterstattung in den Medien und mobilisierte seine ungarische Partei und andere Mitglieder demokratischer Oppositionsparteien. Új Kezdet (Neuer Anfang)-Vorsitzende Krisztina Hohn, Mitglied des ungarischen Parlamentes, befragte dann den ungarischen Minister für Personalwesen, der das Gesundheitswesen verantwortet, in dieser Angelegenheit. Die lokale Bewegung war schließlich erfolgreich und das Krankenhaus öffnete wieder am ersten September.

Auf Initiative des Új Kezdet (Neuer Anfang)- Vize-Vorsitzenden Szilárd Gyenes erarbeitete die Partei zudem einen detaillierten Vertrag zur Bildung einer wirksamen Koalition für die ungarische Parlamentswahl 2022.

Im September eröffnete Krisztina Hohn, die auch Vizevorsitzende des Haushaltsausschusses im ungarischen Parlament ist, ihre Bürgersprechstunde in Gödöllő, damit Bürger vor Ort die Möglichkeit haben würden, sich mit ihr zu treffen und ihre Anliegen zu besprechen.