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Dieser Herausforderung - stellt sich - die EDP!

Folglich ist es unsere Pflicht, den europäischen Traum mit unseren Mitbürgern und Mitbürgerinnen zu teilen, uns für Respekt und Würde einzusetzen und gleichzeitig den Erhalt von Rechtsstaat, Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Verantwortung zu sichern.

Es ist an der Zeit, dass Demokraten die Führung übernehmen und die Europäische Union auf einen neuen, nachhaltigen Kurs bringen.

Konferenz zur Zukunft Europas nimmt Gestalt an

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Soazig de la Moissonnière

Nun ist es endlich so weit: die Konferenz zur Zukunft Europas beginnt offiziell am 9. Mai (Europatag) dieses Jahres. Sie wird etwa ein Jahr dauern; Ergebnisse sind nächstes Frühjahr zu erwarten.

Die Konferenz, ursprünglich im Jahr 2019 vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagen, wird nationale, regionale und kommunale Ebenen miteinbeziehen. Veranstaltungen werden sowohl online als auch in Präsenz stattfinden. Andere Gremien, wie der Europäische Ausschuss der Regionen und der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss, werden ebenfalls teilnehmen. Eine interaktive, mehrsprachige digitale Plattform wird dabei helfen, die Veranstaltungen in der gesamten EU zu organisieren.

Während der gesamten Dauer der Konferenz werden eine Reihe von Themen zur Diskussion stehen, einschließlich der Stärkung demokratischer Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene. Ziel ist es, "alte und neue Herausforderungen anzugehen und gleichzeitig die europäische Solidarität zu stärken", heißt es in der gemeinsamen Erklärung, die von den Präsidenten des Parlaments, der Europäischen Kommission und des Rates unterzeichnet wurde. Darin verpflichten sich die EU-Institutionen auch, "den Empfehlungen der Konferenz weiterzuverfolgen", unter anderem in Form von Gesetzen.

Die baskische Europaabgeordnete Izaskun Bilbao Barandica nannte einige Prioritäten für die Konferenz: "Die wichtigsten Reformen sind die Abschaffung der Einstimmigkeitsregel, und die Stärkung der Rolle und Funktionalität der Europäischen Union durch die endgültige Lösung des Ressourcenproblems und die Vereinheitlichung der Steuersysteme."

Die Konferenz wird von einem Exekutivrat geleitet, der sich aus je drei Vertretern der drei europäischen Institutionen sowie bis zu vier Beobachtern zusammensetzt. Das Europäische Parlament wird voraussichtlich durch Manfred Weber, Vorsitzender der EVP, Iratxe García, Vorsitzende der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten, und Guy Verhofstadt von Renew Europe vertreten sein. Mindestens alle sechs Monate tritt ein Konferenzplenum zusammen, das sich aus den neun Vertretern der Institutionen sowie Vertretern der nationalen Parlamente, Bürgern und anderen Interessengruppen zusammensetzt.

Es bleibt abzuwarten, ob der Zeitpunkt der Konferenz den Erfolg der Konferenz gefährden wird – schließlich kämpft Europa immer noch mit der Eindämmung der Corona-Pandemie, der Begrenzung ihrer schweren wirtschaftlichen und sozialen Folgen und der großflächigen Durchführung der Impfkampagne. Es ist auch ungewiss, ob ein Jahr ausreichen wird, um die strukturellen Probleme, unter denen die EU leidet, zu lösen.

Einige der größten Herausforderungen der EU in den letzten Jahren wurden durch ihre mangelnde Fähigkeit, Probleme anzugehen, noch verschärft. Europa muss seine soziale Dimension und seine Flüchtlings- und Asylpolitik stärken, sich außen- und verteidigungspolitisch stärker engagieren und letztlich seine europäischen Werte festigen, um weltweit eine bedeutendere Rolle zu übernehmen. Daher ist die Konferenz über die Zukunft Europas sowohl eine Herausforderung als auch eine Chance für alle Europäer, ihre Werte - Frieden, Freiheit, soziale Gerechtigkeit, Gleichheit - zu bekräftigen und die Position der EU auf der Weltbühne zu stärken.

Die EDP ist bestrebt, an der Konferenz teilzunehmen und dabei zu helfen, die Bottom-up-Prozesse im Herzen der EU zu stärken, indem sie normale Bürger, Akademiker und lokale, regionale und nationale Behörden gleichermaßen einbindet. MdEP Izaskun Bilbao Barandica: "Wenn wir an das europäische Projekt glauben, sollten wir eine vertiefte Demokratisierung der Union vorantreiben und Fortschritte in Richtung eines föderalen Europas machen. Wir brauchen ein Europa, das von Grund auf neu aufgebaut wird, in dem die Vielfalt der Sprachen und Kulturen wirklich als Vorteil und Wert angesehen wird, in einem Europa, das demokratisch und effektiv funktioniert."