Registrieren sie sich für unseren newsletter

Dieser Herausforderung - stellt sich - die EDP!

Folglich ist es unsere Pflicht, den europäischen Traum mit unseren Mitbürgern und Mitbürgerinnen zu teilen, uns für Respekt und Würde einzusetzen und gleichzeitig den Erhalt von Rechtsstaat, Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Verantwortung zu sichern.

Es ist an der Zeit, dass Demokraten die Führung übernehmen und die Europäische Union auf einen neuen, nachhaltigen Kurs bringen.

Verabschiedung des 100-100 Abkommen über geografische Angaben: ein weiterer Sieg in Handelsangelegenheiten

EU China

Verabschiedung des 100-100-Abkommens zwischen der Europäischen Union und China zu geschützten geografischen Angaben: Das Europäische Parlament unternimmt einen weiteren Schritt, um unsere Hersteller zu schützen und den fairen internationalen Handel zu verteidigen.

Dieses Abkommen garantiert den Schutz von 100 europäischen geografischen Angaben auf dem chinesischen Markt und umgekehrt den Schutz 100 chinesischer geografischer Angaben auf dem europäischen Markt.

Diese neue Errungenschaft im internationalen Handel ermöglicht es erstens, Herstellern aus der europäischen Union zu ermöglichen, ihr Knowhow zu schützen und zweitens unsere Standards – nämlich die höchsten der Welt – bei chinesischen geografischen Angaben zu fördern.

Marie-Pierre Vedrenne, MdEP (MoDem, Frankreich) als ständige Berichterstatterin für China für die Fraktion Renew Europe begrüßt die Verabschiedung: „Dieses Abkommen ist ein hervorragender erster Schritt, der ein hohes und vor allem noch nie dagewesenes Schutzniveau in China vorsieht. Es bietet einen echten Schutz, besonders bei der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs und von Fälschungen. Unser Ziel besteht nun darin, noch weiterzugehen und die Anzahl der geschützten geografischen Angaben erheblich zu erhöhen.“

Der neue Leitende Handelsbeauftragte der EU, Denis Redonnet, wird eine maßgebliche Rolle bei diesem Abkommen übernehmen und die ordnungsgemäße Umsetzung des Abkommens sicherstellen und, wenn nötig, eingreifen müssen. Besonderes Augenmerk wird dabei darauf gerichtet werden müssen, dass das Abkommen zwischen den USA und China nicht mit dem EU-China Abkommen kollidiert. „Wie bei jedem Handelsabkommen sind die Verhandlung und Ratifizierung notwendige Schritte und kein Selbstzweck. Auch die Überwachung der Umsetzung ist ausschlaggebend und ich werde dafür sorgen, dass dies auch geschieht.“

Dieses Abkommen ist ein erster Schritt in unseren Handelsbeziehungen mit China, aber wir müssen unserem Handelspartner drei Punkte deutlich machen: Die chinesische Regierung muss ihr Engagement in der Welthandelsorganisation verstärken, besonders im Bereich der Subventionskontrolle, die Verletzung der Freiheiten in Tibet, Hong Kong und gegenüber den Uiguren muss aufhören, und im Pariser Abkommen müssen wichtige Verpflichtungen eingegangen werden: „Es ist unvorstellbar, dass die Stärkung der Beziehungen zwischen der EU und China, so notwendig dies auch sein mag, um den Preis des Stillschweigens über die alarmierende Menschenrechtssituation in dem Land erzielt werden kann.“ In der Entschließung, die das Abkommen begleitet, hat Marie-Pierre Vedrenne daher alle diese Themen mit aufnehmen lassen.

Auf diese Weise werden wir imstande sein, zusammenzuarbeiten, eine langanhaltende und vertrauensvolle Beziehung aufzubauen und zugleich unsere Interessen und Werte zu verteidigen.