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Dieser Herausforderung - stellt sich - die EDP!

Folglich ist es unsere Pflicht, den europäischen Traum mit unseren Mitbürgern und Mitbürgerinnen zu teilen, uns für Respekt und Würde einzusetzen und gleichzeitig den Erhalt von Rechtsstaat, Gleichheit, Freiheit, Solidarität und Verantwortung zu sichern.

Es ist an der Zeit, dass Demokraten die Führung übernehmen und die Europäische Union auf einen neuen, nachhaltigen Kurs bringen.

Welchen Platz haben europäische Themen in nationalen Parlamenten?

Sabine_Thillaye_MoDem
Heinrich-Böll-Stiftung - Foto: stephan-roehl.de

Sabine Thillaye, französische Abgeordnete (MoDem) für Indre-et-Loire, ist Deutsch-Französin und der Freundschaft zwischen beiden Ländern sehr verbunden. Geboren und aufgewachsen in Deutschland, wurde sie durch ihre Heirat Französin und lebt heute in Frankreich. Sie hält es für wichtig, die deutsch-französischen Beziehungen im Europaausschuss der französischen Nationalversammlung, dessen Vorsitz sie innehat, zu fördern.

Als Sabine Thillaye am Tag der Beerdigung von Simone Veil zur Vorsitzenden des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten gewählt wurde, empfand sie ein großes Verantwortungsgefühl. Der Ausschuss hat die Aufgabe, europäische Themen, die oft dossier-übergreifend sind, zu beobachten, zu analysieren und Stellung zu beziehen. Die 48 Mitglieder des Ausschusses sitzen auch in den ständigen Ausschüssen der Nationalversammlung und sind damit die einzigen französischen Parlamentarier, die in zwei Ausschüssen sitzen.

Obwohl alle 27 EU-Mitgliedsstaaten einen nationalen Ausschuss für europäische Angelegenheiten haben, verfügen diese nicht alle über die gleichen Befugnisse. Finnland zum Beispiel hat einen umfangreicheren Ausschuss, den "großen Ausschuss" für europäische Angelegenheiten, der dem finnischen Ministerpräsidenten ein Mandat zur Verteidigung seiner Position im Rat gibt. Das französische Komitee ist zwar weniger mächtig, kann aber dennoch Einfluss nehmen, indem es Beschlüsse annimmt, Stellungnahmen abgibt und einen ständigen Dialog mit den europäischen Institutionen führt. Seine Aufgabenbereiche umfassen sowohl externe als auch interne Handlungen, wobei der französische Ausschuss für europäische Angelegenheiten den Auftrag hat, die anderen französischen Parlamentsausschüsse zu beraten, um Themen bestmöglich zu behandeln.

Mit der bevorstehenden französischen EU-Ratspräsidentschaft im Januar nächsten Jahres hat der französische Ausschuss für europäische Angelegenheiten die Gelegenheit zu glänzen, indem er Frankreichs Präsidentschaft unter dem Motto "Aufschwung, Macht, Zugehörigkeit" begleitet.