Georgien

Georgien ist eine Nation des Kaukasus am östlichen Rand Europas, mit rund 3,7 Millionen Einwohnern (2024) und einer Bevölkerung, deren Bindung an das europäische Projekt in der Verfassung verankert ist. Im Dezember 2023 erhielt Georgien den Kandidatenstatus — getragen von den Hoffnungen einer Gesellschaft, die immer wieder auf die Straße gegangen ist, um sie zu verteidigen.

Nach dem sogenannten „Gesetz über ausländischen Einfluss“ von 2024 und einer umfassenderen autoritären Wende stellte die EU fest, dass Georgien bei Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten deutliche Rückschritte macht; im November 2024 setzte die Regierung selbst den europäischen Weg bis 2028 aus. Der Beitrittsprozess ist faktisch eingefroren: Georgien ist nur noch auf dem Papier Kandidat. Unter ständigem Druck seines mächtigen nördlichen Nachbarn ist das Land zu einer Frontlinie im Kampf zwischen Demokratie und Autoritarismus geworden.

Georgien berührt den Kern des Auftrags der Europäischen Demokraten: an der Seite der Demokraten, der Protestierenden und der freien Stimmen zu stehen, die den europäischen Traum lebendig halten, auch wenn sich ihre eigenen Regierungen davon abwenden. Ihr Kampf ist Europas Kampf.