Wir berichten über den Artikel von Matteo Renzi,, italienischer Senator, ehemaliger Ministerpräsident und Vorsitzender von Italia Viva, der heute Morgen in der italienischen Zeitung Il Riformista anlässlich des Gipfels von Renew Europe in Rom erschienen ist.
In einem Jahr werden wir für Europa wählen.
Die italienischen Kommentatoren machen sich bereits Gedanken darüber, was mit der Regierung Meloni geschehen wird, wie das Kräfteverhältnis zwischen den Mehrheitsparteien aussehen wird, was mit der Exekutive geschehen wird. Und es werden bereits Analysen über die Auswirkungen der Europawahlen auf den neuen Kurs von Elly Schlein, auf die Widerstandsfähigkeit der Fünf-Sterne-Bewegung und auf die Zukunft des Dritten Pols erstellt.
Auf Florentinisch würde ich sagen, dass das alles Quatsch ist. Kleinigkeiten, kurz gesagt. Denn dieses Mal sind die Europawahlen wichtig... für Europa, für nichts anderes. Wir haben die Angewohnheit, die Erneuerung der Abgeordneten des Europäischen Parlaments als wenig mehr als eine große, beglaubigte Umfrage zu betrachten, um die internen Machtverhältnisse zu verstehen.
Die Wahrheit ist jedoch, dass wir am 9. Juni 2024 mit der Zukunft Europas spielen werden. Sie glauben es nicht? Sehen Sie sich die Realität an.
Der chinesische Einfluss wächst in allen Bereichen, von Taiwan über die arabische Welt bis hin zur Seidenstraße. Die Vereinigten Staaten bleiben die Bastion der freien Welt, erleben aber eine tiefgreifende Schwächung ihrer eigenen internen Demokratie. In Südamerika flirtet ein neues Brasilien mit der halben Welt, von Washington bis Peking. Afrika präsentiert sich als das große Versprechen, das noch nicht erblüht ist, aber demografisch gesehen wird allein Nigeria innerhalb einer Generation mehr Einwohner haben als die gesamte Europäische Union. Indien treibt das Wachstum des Planeten an, nicht nur das demografische Wachstum. Und Russland hat mit der kriminellen Entscheidung, in die Ukraine einzumarschieren, seinen Platz in der Geschichte verpasst.
In diesem Chaos hat unsere Generation, die mit dem Gedanken an das „Ende der Geschichte" aufgewachsen ist, nun eine Verantwortung.
Wollen wir, dass Europa eine Rolle spielt oder geben wir uns damit zufrieden, es auf der Ersatzbank zu sehen?
Wenn Europa eine führende Rolle spielen will, muss es das reformistische und demokratische Ideal stärken, das im kommunitären Personalismus und in der gesunden pro-europäischen Tradition verwurzelt ist und sich auf Größen wie De Gasperi, Einaudi und Spinelli stützt. Giorgia Meloni unternimmt ein ehrgeiziges Unterfangen: Sie will die Konservativen der extremen Rechten und die Populisten zusammenbringen und eine eigenständige Mehrheit auf der rechten Seite aufbauen. Ich weiß nicht, ob sie Erfolg haben wird. Aber ich weiß, dass die einzige Möglichkeit, dieses Projekt zu blockieren, darin besteht, Europa zu erneuern, die reformistische Koalition, die sich in erster Linie in der Führung von Emmanuel Macron wiedererkennt, zu stärken. Seien wir einmal nicht provinziell: Die gemeinsame Liste aller politischen Kräfte, die sich in der Erneuerung Europas wiedererkennen, die heute in Rom ein interessantes Gipfeltreffen abhält, dient nicht dazu, die Rechnungen der kleinlichen einheimischen Spaltungen zu begleichen. Vielmehr dient sie dazu, die Pläne der extremen Rechten zu blockieren und das authentischste europäische Ideal zu bekräftigen. Wer sich aus diesem Projekt zurückzieht, schadet Europa und damit sich selbst.
Matteo Renzi
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