Sandro Gozi, Generalsekretär der Europäischen Demokratischen Partei (EDP) und Mitglied des Europäischen Parlaments für Renew Europe, Péter Márki-Zay, Präsident von MMN, und der Historiker Stefano Bottoni sprachen am 2. April 2026 in Budapest, Ungarn, auf der Konferenz „Ruszkik haza! – Verteidigung der Demokratie, Stärkung Europas“. Die Veranstaltung versammelte ein großes und engagiertes Publikum in einem für Ungarn und die Europäische Union entscheidenden Moment und konzentrierte sich auf die Verteidigung der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und des politischen Zusammenhalts Europas. Klicken Sie hier, um sich das Video der Veranstaltung anzusehen.
Die Konferenz vermittelte eine klare Botschaft: Demokratie, Souveränität und Europa sind nicht verhandelbar. In diesem Rahmen bekräftigte die EDP ihre zentristische und liberale Vision und stellte einen Zusammenhang zwischen dem Schutz demokratischer Institutionen und der Stärke sowie der Glaubwürdigkeit des europäischen Projekts her. Der historische ungarische Slogan „Ruszkik haza!“, der sowohl als historischer Verweis als auch als aktueller politischer Aufruf präsentiert wurde, wurde als Forderung nach Freiheit, Würde und demokratischer Souveränität in einem stärkeren und geeinteren Europa verstanden.
In seiner Rede stellte Gozi die politische Entwicklung Ungarns eindeutig in einen europäischen Kontext und erklärte: „Nach 16 Jahren unter der Herrschaft von Viktor Orbán sind diese Wahlen eine entscheidende Bewährungsprobe – sicherlich für Ungarn, aber auch für Europa.“ Als Generalsekretär der EDP betonte er, dass es um mehr gehe als nur um nationale Politik, und wies auf die weitreichenden Auswirkungen auf Vertrauen, Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit in der gesamten Union hin. Ein demokratischer Wandel, so argumentierte er, könnte Ungarn wieder den Weg ebnen, sich voll und ganz mit Europa zu verbinden und die Jahre der politischen Isolation hinter sich zu lassen.
Péter Márki-Zay betonte, dass Ungarn seinen demokratischen Kurs und seine Unabhängigkeit wiedererlangen müsse, und warnte: „Viktor Orbán ist nicht in der Lage, die Ungarn vor russischem Einfluss zu schützen, und macht Ungarn damit faktisch zu einem Vasallenstaat Putins. Wir müssen für unsere Freiheit kämpfen und es noch einmal klar sagen: Russen, geht nach Hause.“ Stefano Bottoni hob den strukturellen Charakter des ungarischen politischen Systems hervor und merkte an, dass „Ungarn ein einzigartiges Beispiel für ein illiberales System darstellt, das im Laufe der Zeit durch verfassungsrechtliche und rechtliche Manipulationen aufgebaut wurde, was einen demokratischen Wandel besonders komplex macht.“ Zusammen unterstrichen diese Beiträge eine gemeinsame europäische Verantwortung.
Für die EDP und die „Renew Europe“-Familie ist der Fall Ungarn ein Test für die Fähigkeit Europas, seine Grundwerte klar und konsequent zu verteidigen. Die Stärkung der Demokratie in Ungarn bedeutet eine Stärkung Europas insgesamt. Die Konferenz war ein weiterer Schritt im Engagement der EDP für die Förderung demokratischer Widerstandsfähigkeit, politischen Pluralismus und einer erneuerten europäischen Zukunft.
