Von Japan über Indien bis hin zu den Vereinigten Staaten: Auf dem Kongress der Europäischen Demokraten wird diskutiert, wie die Zusammenarbeit zwischen Demokratien in einer zunehmend instabilen Welt gestärkt werden kann.
Die zweite Podiumsdiskussion des Kongresses der Europäischen Demokratischen Partei, die am 21. November im Bilbao Exhibition Centre in Bilbao stattfand, befasste sich mit einem der drängendsten Themen unserer Zeit: Wie kann eine stärkere internationale Zusammenarbeit zwischen den Demokratien aufgebaut werden, in einem globalen Kontext, der durch den Aufstieg von Nationalismus, Populismus und autoritären Regimes geprägt ist? Moderiert von der französischen Europaabgeordneten Laurence Farreng (MoDem / Renew Europe) brachte die Podiumsdiskussion „Defending Democracy: A Global Alliance of Democrats” drei Stimmen aus drei Kontinenten zusammen: den italienisch-amerikanischen Journalisten und Autor Alan Friedman, den Abgeordneten der Indischen Kongresspartei Manish Tewari und den japanischen Abgeordneten der Konstitutionellen Demokratischen Partei Yosuke Suzuki.
Friedman zeichnete ein düsteres Bild der Risiken, die die liberale Demokratie bedrohen: vom Trump'schen Autoritarismus über das Erstarken der radikalen Rechten in Europa bis hin zu russischen Einmischungen. Eine klare Mahnung: Europa muss sich verteidigen, indem es in erster Linie auf seine eigenen Kräfte setzt und engere Beziehungen zwischen seinen demokratischen Komponenten knüpft. Tewari bot die Perspektive Indiens und erinnerte an die Komplexität und Vitalität der bevölkerungsreichsten Demokratie der Welt. Er räumte zwar ein, dass es Spannungen im Zusammenhang mit dem Nationalismus gebe, betonte jedoch, dass die Antwort politischer Natur bleiben müsse: Konsens erzielen, mit den Wählern sprechen, die Dämonisierung der Gegner vermeiden und die Verfassungswerte durch demokratische Teilhabe verteidigen. Aus Japan beschrieb Suzuki ein sich rasch wandelndes Szenario mit dem Vormarsch fremdenfeindlicher Parteien und der Gefahr einer stärkeren Tendenz zur radikalen Rechten. In einem Land, in dem Politik als fern empfunden wird, bestehe die Herausforderung darin, junge Menschen wieder anzunähern, Desinformation zu bekämpfen und ein inklusives Gesellschaftsmodell zu verteidigen.
Der gemeinsame Nenner, der sich aus der Podiumsdiskussion ergab, ist klar: Demokratien können sich heute nicht mehr alleine verteidigen. Es bedarf eines internationalen Netzwerks der Zusammenarbeit, des Austauschs und der gegenseitigen Unterstützung zwischen demokratischen Kräften, die dieselben Werte teilen. Und genau das ist der Geist, der das EDP antreibt: Brücken statt Mauern zu bauen und eine globale demokratische Front zu stärken, die in der Lage ist, autoritären Tendenzen zu widerstehen.
