The Democratic Pulse - Oktober-November 2026

Willkommen zur neuen Ausgabe des Newsletters der Europäischen Demokraten. In nur wenigen Wochen haben drei Wahlen gezeigt, dass die Demokratie noch gewinnen kann, selbst dort, wo sie am stärksten unter Druck schien. In Serbien hat eine Generation von Studierenden ihren Protest in einen Sieg verwandelt und damit mehr als ein Jahrzehnt der Vorherrschaft von Vučić beendet. In Israel hat die Wahl vom 27. Oktober Benjamin Netanjahus Lager ohne Mehrheit gelassen und scheint den Weg zum Ende der Ära Netanjahu zu ebnen. In den Vereinigten Staaten hat eine echte blaue Welle den Demokraten die Kontrolle über Repräsentantenhaus und Senat gebracht und die Hoffnung geweckt, dass die Ära Trump zu Ende geht. Diese Wochen lehren uns zweierlei. Erstens: Die Demokratie hält allen Widrigkeiten stand, auch dort, wo sie angeschlagen wirkt. Zweitens: Europa muss stark, souverän und eigenständig sein und darf nicht davon abhängen, wer anderswo gerade an der Macht ist, denn das kann sich jederzeit ändern. In diesem Zusammenhang hat sich unsere demokratische Familie in Athen getroffen, um eine Globale Allianz der Demokraten ins Leben zu rufen und neue Mitglieder willkommen zu heißen. Und am Ende dieses Newsletters erfahren Sie, wie auch Sie mitmachen können.

Von Belgrad bis Washington: Die Demokratie gewinnt

Wir standen von Anfang bis Ende an der Seite der serbischen Studierenden, als einige der wenigen, die an ihren außergewöhnlichen Sieg glaubten. Seit den ersten Protesten nach dem tragischen Einsturz des Vordachs am Bahnhof von Novi Sad im November 2024 stehen wir und unser Generalsekretär Sandro Gozi fest an der Seite dieser Bewegung und des serbischen Volkes in seinem berechtigten Streben nach einem europäischen Serbien, in dem Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und Transparenz garantiert sind. Am 25. Oktober gewann die Studentenliste die Parlamentswahl. „Heute Abend ist Belgrad näher an Brüssel“, sagte Sandro Gozi. Am 3. November, wenige Tage nach dem Besuch unseres Generalsekretärs in den USA, war Amerika an der Reihe, mit einer herben Niederlage für Präsident Donald Trump. „Der außergewöhnliche Sieg der Demokraten ist ein starkes Zeugnis für die Widerstandskraft der amerikanischen Demokratie“, sagte Gozi, der auch eine Botschaft an die europäischen Demokraten hatte: „Wahlen gewinnt man nicht, indem man nur zu den Überzeugten spricht.“

Athen: The Final Countdown

Am 23. und 24. Oktober füllten mehr als 100 Delegierte aus ganz Europa und über 300 Teilnehmende aus Griechenland unseren Kongress in Athen. In der statutarischen Sitzung berichteten 18 Stimmen aus unseren Mitgliedsparteien von ihren Kämpfen. Wir begrüßten unsere neuesten Mitglieder, Partei des Fortschritts, Junts per Catalunya und Spazio Pubblico, sowie die Gastparteien BG100 und Nowa Polska. Rund 400 Menschen spendeten stehend Beifall für Ekrem İmamoğlu, der aus dem Gefängnis zu uns sprach: „Die Demokratie in der Türkei zu verteidigen heißt auch, Europas Demokratie zu verteidigen.“ Zwei Podien führten die Debatte über Europa hinaus: Fighters for Freedoms, moderiert von Pina Picierno, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, mit Anna Victoria Politkovskaya, Jewher Ilham und Shervin Haravi, und Defending Democracy: A Global Alliance of Democrats, moderiert vom Europaabgeordneten Lukas Sieper, mit Stimmen aus Taiwan, Indien und Uganda. Marjana Koçeku sprach für Albanien, die Studentenführerin Ana-Marija Radosavljević war live aus Serbien zugeschaltet, und Neera Tanden, Präsidentin des Center for American Progress, sprach mit uns über die transatlantischen Beziehungen. „Wenn wir für die Menschen bauen wollen, müssen wir mit den Menschen bauen“, sagte unser Präsident François Bayrou. Sandro Gozi schloss den Kongress mit einem Versprechen: „Solange wir da sind, wird die Demokratie nicht sterben!“ → Mehr erfahren

Außerdem

Am 15. Oktober waren wir unter dem Motto „Radikal proeuropäisch“ mit einer unserer größten Delegationen beim Renew Europe Leaders' Summit in Brüssel. Der belgische Vizepremier Maxime Prévot war ebenso dabei wie die Vorsitzenden vieler unserer Mitgliedsparteien. In Straßburg riefen Sandro Gozi, Oihane Agirregoitia und Laurence Farreng Europa dazu auf, die Zukunft der KI zu gestalten. Gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Tomáš Zdechovský forderte Sandro die Kommission auf, russische Bot-Netzwerke zu untersuchen, und nach den Ausschreitungen in Tirana drängte er Edi Rama, einen echten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern aufzunehmen. Zu Serbien schlug er gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Vladimir Prebilič Alarm wegen der letzten unabhängigen Medien. Joachim Streit begrüßte den Schritt der Kommission hin zu einem politischen Erasmus mit Kanada, eine Idee, die er achtzehn Monate zuvor vorgeschlagen hatte. Und am 7. November richtet die Europaabgeordnete Christine Singer unser Bioökonomie-Forum in Bayern aus.

Jetzt sind Sie dran: Werden Sie Teil der Europäischen Demokraten

Serbiens Studierende, Amerikas Wählerinnen und Wähler und die Israelis an der Urne haben gezeigt, dass Demokratie kein Zuschauersport ist: Sie gewinnt, wenn sich die Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Die Autoritären sind organisiert. Die Demokraten müssen es auch sein. Als EDP-Unterstützer werden Sie Teil einer europäischen Bewegung und eines internationalen Netzwerks von Menschen, die an ein stärkeres, demokratischeres und geeinteres Europa glauben. Ihre Unterstützung hilft, unsere Kampagnen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte, unsere Veranstaltungen und Debatten in ganz Europa sowie die Instrumente zu finanzieren, die unsere Botschaft über Landesgrenzen hinaus tragen. In Athen haben wir versprochen: Solange wir da sind, wird die Demokratie nicht sterben. Helfen Sie uns, dieses Versprechen zu halten.