Willkommen zurück zum Newsletter der Europäischen Demokratischen Partei, der ab heute regelmäßig einmal im Monat erscheinen wird. Wir haben ihn „The Democratic Pulse“ genannt: Von nun an möchten wir Ihnen mitteilen, wie stark unser gemeinsames demokratisches Herz in Brüssel, Straßburg und ganz Europa schlägt. In dieser Ausgabe finden Sie unsere Aktivitäten im Oktober: von Guidel in Frankreich bis Gaeta in Italien, von Straßburg für die Plenarsitzungen bis New York. Und dann die Wahlen in Osteuropa und in den Vereinigten Staaten. Auf Wiedersehen im Dezember!
Herzlichen Glückwunsch an zwei unserer Europaabgeordneten!
Nach unserer Rückkehr aus Guidel in der französischen Bretagne, wo Ende September die jährliche Veranstaltung der Demokratischen Bewegung stattfand(hier ein Bericht), stand uns ein Oktober voller Aktivitäten bevor.
In den ersten Wochen wurden die Delegationsvorsitzenden ernannt: Zwei unserer Europaabgeordneten, der Deutsche Engin Eroglu und der Franzose Sandro Gozi, wurden zum Vorsitzenden der Delegation EU-China bzw. der Delegation EU-Vereinigtes Königreich gewählt.
DIE ERSTE OKTOBER-PLENARTAGUNG
Auf der ersten Oktober-Plenartagung in Straßburg haben wir viele Themen erörtert, darunter auch die sehr ernste Lage im Nahen Osten. Unsere Abgeordneten diskutierten über Desinformation(hören Sie sich den Beitrag der französischen Abgeordneten Laurence Farreng an), stimmten für weitere Hilfe für die Ukraine in diesem Krieg gegen den russischen Eindringling, befassten sich mit der Frage chinesischer politischer Dissidenten(hier der Beitrag des Deutschen Engin Eroglu) und der psychischen Gesundheit(hier der Beitrag unseres irischen Abgeordneten Ciaran Mullooly). Schließlich prangerten wir die Lügen des ungarischen Premierministers Viktor Orbán an, der als amtierender Präsident der Europäischen Union im Plenum sprach.
IN ITALIEN!
Vom 11. bis 13. Oktober reiste eine kleine Delegation der EDP nach Gaeta, Italien, zur fünften Ausgabe der Bildungsschule "Deserving Europe", die von der politischen Partei Italia Viva zusammen mit der EDP organisiert wurde und sich an junge Menschen unter 35 Jahren richtete. Während der dreitägigen Veranstaltung sprachen die Teilnehmer über zahlreiche aktuelle Themen, darunter die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA und die Krise der Demokratie. Unser Generalsekretär, Sandro Gozi, war ebenfalls anwesend und hielt einen partizipativen Vortrag über die Herausforderungen Europas.
DER VORGIPFEL VON RENEW EUROPE
Zu Hause in Brüssel bereiteten wir uns auf den Renew Europe-Vorgipfel vor, der dem Europäischen Rat am 17. Oktober vorausging. Unser Sekretär Sandro Gozi traf sich mit den anderen politischen Führern der Renew Europe-Familie und betonte, wie wichtig es für uns ist, unsere europäischen Werte mit der Sicherheit der Bürger und die gerechten Bestrebungen des Green Deal mit der Wiederbelebung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit in Einklang zu bringen, da dies vor allem unsere politische Position von der der EVP und S&D unterscheidet.
DIE HERAUSFORDERUNGEN OSTEUROPAS
Mitte des Monats ging die Republik Moldau an die Urnen, um in einem Referendum über eine Zukunft in der EU oder in der russischen Umlaufbahn zu entscheiden. Wir haben gejubelt, und nach einem hart umkämpften Referendum haben die proeuropäischen Moldauer gewonnen und sich für die EU entschieden. Es ist die gestrige wunderbare Nachricht vom Sieg der pro-europäischen Kandidatin Maia Sandu gegen ihren pro-russischen Gegner: Herzlichen Glückwunsch, Präsident Sandu!
Mit diesem Optimismus kehrten wir zur zweiten Plenarsitzung im Oktober nach Straßburg zurück. Unter anderem ging es um die Wahlen in Georgien, wo ein positives Ergebnis für die EU auch dieses Land näher an das europäische Leben und die europäische Politik herangeführt hätte. Aufgrund zahlreicher Wahlfälschungen, russischer Einmischung und Einschüchterung wurde die Abstimmung jedoch von der Koalition "Georgischer Traum" gewonnen, die offen pro-russisch ist und sich von den europäischen Werten und Zielen entfernt hat. Empört über Viktor Orbans Besuch beim neu gewählten georgischen Premierminister, um diese Scheinwahl zu legitimieren, verurteilten wir entschieden den Wahlbetrug und Orbans Wunsch, ein Regime näher an Europa heranzuführen, das ein Demokratieverständnis hat, das sich stark von den europäischen Verträgen unterscheidet.
MIT TRUMP BRAUCHEN WIR MEHR EUROPA
Zusammen mit unserem Generalsekretär Sandro Gozi flogen wir in die USA, wo wir viele politische Persönlichkeiten aus der amerikanischen demokratischen Welt trafen, darunter John LoCicero und Gale Brewer. Wir sprachen mit Aktivisten und Freiwilligen, die zum letzten Mal vor den Wahlen am 5. November von Tür zu Tür gehen würden.
Leider sind die Ergebnisse der US-Wahlen nicht wie von uns gewünscht, aber das ist für uns ein Grund, noch lauter zu sagen, dass wir ein stärkeres, souveräneres und autonomeres Europa brauchen.
MIT UNSEREM HERZEN IN SPANIEN
Schließlich erreichten uns letzte Woche schreckliche Nachrichten aus Spanien, wo ein sehr heftiges Wetterphänomen in der Region Valencia Hunderte von Todesopfern und mehr als tausend Vermisste oder Verletzte forderte. Als europäische Demokraten unterstützen wir die betroffenen spanischen Familien und bedanken uns bei den Einsatzkräften.
Wir schließen diesen ersten EDP-Newsletter ab, indem wir Ihnen für Ihre Unterstützung und Ihr Interesse an dem, was wir tun, danken. Wenn Sie diesen Newsletter lesen, bedeutet das, dass Sie uns sehr wichtig sind. Deshalb haben wir uns entschlossen, Ihnen eine exklusive Nachricht mitzuteilen: Am 6. Dezember werden wir in Brüssel unsere 20. Sie sind herzlich zur unmittelbar anschließenden Konferenz eingeladen: Es werden zahlreiche Gäste, Experten und Journalisten anwesend sein, mit denen wir ohne Umschweife über das diskutieren werden, was uns am meisten am Herzen liegt: die Demokratie. In Europa und in der Welt.
Vielen Dank an alle für Ihre Unterstützung und bis bald!
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