Between 18 and 21 May 2025, Engin Eroglu, Executive Vice President of the EDP, joined a high-profile delegation organized by the Inter-Parliamentary Alliance on China (IPAC) for an important visit to Washington, D.C. The trip marked a significant moment for fostering greater transatlantic cooperation, specifically addressing shared concerns over China’s expanding global influence and related geopolitical tensions. This delegation was composed of influential figures from Europe and the United Kingdom, such as Sir Iain Duncan Smith, former UK Conservative leader, Miriam Lexmann, a senior member of the European Parliament from Slovakia, and Jan Paternotte, leader of the Dutch D66 party. The visit provided a crucial platform for Eroglu and his colleagues to discuss a coordinated strategy with U.S. policymakers and experts, thus reinforcing international alignment and enhancing the EDP’s visibility on global issues. At the core of these discussions were themes of security cooperation, economic resilience, and human rights, particularly focusing on sensitive regions such as Xinjiang, Tibet, Hong Kong, and the Taiwan Strait. Engin Eroglu played a pivotal role, effectively representing European perspectives and promoting the EDP’s stance on these critical global issues.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen Sicherheitskooperation, wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und Menschenrechte, wobei der Schwerpunkt auf sensiblen Regionen wie Xinjiang, Tibet, Hongkong und der Taiwanstraße lag. Engin Eroglu spielte eine zentrale Rolle, indem er die europäischen Standpunkte wirkungsvoll vertrat und die Position der EDP zu diesen kritischen globalen Themen klar bekräftigte. Auf dem intensiven Programm der Delegation standen Treffen mit führenden Regierungs- und Nichtregierungsinstitutionen. Bei einem der ersten Treffen im National Endowment for Democracy wurde die Bedeutung des Aufbaus demokratischer Widerstandsfähigkeit gegen chinesische Desinformationskampagnen betont. Eroglu hob hierbei insbesondere Europas proaktive legislative Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation hervor. Seine Ausführungen unterstrichen das Bekenntnis der EDP zu demokratischen Werten und deren Bereitschaft, europäische Erfahrungen zu teilen. In strategischen Gesprächen mit dem Sonderausschuss des US-Repräsentantenhauses zur Kommunistischen Partei Chinas stellte Eroglu Europas weiterentwickelte „De-Risking“-Strategie vor, welche darauf abzielt, die wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu reduzieren, ohne sich vollständig aus dem Markt zurückzuziehen. Er betonte dabei die Notwendigkeit einer engeren transatlantischen Abstimmung, insbesondere bezüglich der indopazifischen Region und potenzieller Sicherheitsbedrohungen rund um Taiwan.
Weitere Gespräche bei der Foundation for Defense of Democracies konzentrierten sich auf gemeinsame Bedenken hinsichtlich chinesischer Spionage und der Sicherheit kritischer Infrastrukturen. Eroglu betonte dabei Parallelen zwischen den europäischen und amerikanischen Erfahrungen, insbesondere in Bezug auf die Überwachung von Dissidenten durch China in Europa. Er schlug vor, Erkenntnisse aus den USA aktiv in europäische politische Maßnahmen, etwa über Plattformen wie den EU-US-Handels- und Technologierat (TTC), zu integrieren. Im US-Außenministerium standen insbesondere die Angleichung von Exportkontrollen und Menschenrechtssanktionen im Vordergrund. Eroglu sprach sich entschieden für eine abgestimmte transatlantische Vorgehensweise aus, etwa durch die Nutzung gemeinsamer Rahmenwerke wie den Magnitsky-Sanktionen der EU, und verdeutlichte somit die aktive Rolle der EDP im Bereich internationaler Menschenrechtsarbeit. Bei einem wichtigen Gespräch im McCain Institute wurden Themen wie der Kampf gegen Menschenhandel und Gewalt gegen Frauen erörtert. In Gesprächen mit State Armor wurden gemeinsame transatlantische Schwachstellen bezüglich kritischer Infrastruktur und Investitionssicherheit identifiziert. Eroglu schlug hier eine stärkere Übernahme amerikanischer Strategien zur Verbesserung der europäischen Politik vor. Beim „Hello Taiwan Dinner“ thematisierte Eroglu die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Taiwans, wobei er Europas Möglichkeiten zu technischem Beistand und strategischen Waffenexporten betonte. Vor der Kongress-Exekutivkommission für China unterstrich er erneut die Notwendigkeit wirksamer Sanktionen und internationaler Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen.
Abschließend erörterte die Delegation mit dem International Republican Institute die Auswirkungen chinesischer Sanktionen auf demokratische Initiativen. Eroglu verwies hierbei auf europäische Erfahrungen und die Bedeutung widerstandsfähiger demokratischer Institutionen und bekräftigte das Engagement der EDP für internationale demokratische Solidarität. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der IPAC-Delegationsbesuch in Washington erfolgreich zur Vertiefung der transatlantischen Beziehungen der EDP beigetragen hat. Insbesondere Engin Eroglus aktive und einflussreiche Teilnahme hat wichtige Handlungsfelder in globaler Sicherheit, wirtschaftlicher Widerstandsfähigkeit und Menschenrechten hervorgehoben und damit die Position der EDP als engagierte und zukunftsorientierte politische Kraft auf internationaler Ebene gestärkt. Die EDP ist entschlossen, diese gestärkten Beziehungen zur weiteren Intensivierung des Dialogs und der Zusammenarbeit mit ihren transatlantischen Partnern zu nutzen.
